Trump lässt Handelsstreit wieder aufflammen, deutsches Verfassungsgericht stellt sich teilweise gegen EuGH (KW 20)

Viele Experten meinen, dass das Schlimmste der Coronakrise, gemessen an Neuinfektionen, schon vorüber sei. Trotzdem gibt es weiterhin Länder, welche mit der derzeitigen Zahl an Infizierten zu kämpfen haben. Russland verzeichnete vor zwei Wochen einen dramatischen Anstieg an Neuinfektionen und meldet seither täglich Neuinfektionen in der Höhe von etwa 10.000.  Auch die USA müssen hohe Zahlen an Neuinfektionen vermelden. Vor allem steigt dort die Zahl der Todesopfer aufgrund des Virus weiterhin an. Weltweit wurde das Virus schon bei mehr als 4 Mio. Personen diagnostiziert. Davon sind 278.892 Menschen verstorben (Stand: 11.05., 10:00 CEST). Die Angst vor einer zweiten Welle wird nun auch durch den höchsten Tagesanstieg in Südkorea weiter befeuert. Der Großteil der dortigen 34 Neuinfektionen sind auf einen infizierten Mann zurückzuführen, welcher mehrere Bars und Clubs besuchte und so das Virus verbreitete, die Clubs und Bars sind seitdem Vorfall wieder geschlossen. Donald Trump hat währenddessen schon ein Auge auf die Präsidentschaftswahlen geworfen und wirft seinem Widersacher Joe Biden zu enge Verbindungen nach China vor. Weiters lässt er den Handelsstreit zwischen den USA und China wieder aufflammen, nicht zuletzt auch wegen Anschuldigungen, dass das Virus aus einem chinesischen Labor stamme.


Zu einem beachtlichen Urteil kam es am deutschen Bundesverfassungsgericht. Dort wurde zum ersten Mal gegen eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshof entschieden. Dabei ging es um eine Klage gegen die EZB und deren Anleihenkaufprogramm PSPP (Public Sector Purchase Programme). Die obersten Richter in Karlsruhe urteilten, dass die Entscheidungen seitens der EZB im Bezug auf die Verhältnismäßigkeit des PSPPs sowohl geprüft als auch offen dargelegt hätten werden müssen. Das Urteil wird zum einen wohl Auswirkungen auf das derzeitige PEPP (Pandemic Emergency Purchase Programme) haben, bei dem weder der Kapitalschlüssel noch die Grenze, die besagt, dass die EZB nicht mehr als 33% Anleihen eines Landes halten darf, eingehalten werden. Zum anderen könnte dieses Urteil als Vorbild für andere Staaten dienen und die Europäische Union vor weiteren Problemen stellen.


Auch die Bank of England ließ mit ihrer Prognose, dass das BIP im Jahr 2020 auf -14% zurückgehen wird, aufhorchen. Im Zuge der weltweiten Ausgangsbeschränkungen und dem damit einhergehenden geringeren Luftverkehr, hat auch Warren Buffett beschlossen, seine Anteile an Fluggesellschaften erheblich zu reduzieren. Am Rentenmarkt performten die Eurozone und die USA etwas schwächer, der Großteil der Emerging Markets Länder schnitt besser ab als die Woche zuvor. Der Aktienmarkt hat eine starke Woche hinter sich. Der amerikanische Index S&P 500 legte 3,13%, und der EuroStoxx50 3,52% zu. Der Euro bleibt sowohl gegen andere G10 Währungen als auch gegenüber Emerging Markets Staaten schwach.